Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 15.08.2002 - L 12 RA 7/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,22751
LSG Niedersachsen-Bremen, 15.08.2002 - L 12 RA 7/01 (https://dejure.org/2002,22751)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 15.08.2002 - L 12 RA 7/01 (https://dejure.org/2002,22751)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 15. August 2002 - L 12 RA 7/01 (https://dejure.org/2002,22751)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,22751) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 29.05.1990 - 1 BvL 20/84

    Steuerfreies Existenzminimum

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.08.2002 - L 12 RA 7/01
    Wie das BSG (a.a.O.) dargelegt hat, bestehen in Übereinstimmung mit dem Urteil des 10. Senats des BSG zum Ausschluss des Verlustabzugs nach § 11 Abs. 1 BKGG a.F. vom 8. Dezember 1993 -- 10 RKg 2/93 -- DBlR 4094, BKGG/§ 11, das sich wiederum weitgehend an der Entscheidung des BVerfG vom 29. Mai 1990 (1 BvL 20/84 u.a. -- BVerfGE 82, 60, 98, 102 ff = SozR 3-5870 § 10 Nr. 1) orientiert, gewichtige Gründe, bei der Einkommensanrechnung nur auf die Gewinne Selbständiger im Veranlagungszeitraum (VZ) des Vorjahres abzustellen und weder einen Verlustrücktrag noch einen Verlustvortrag zuzulassen.
  • BSG, 16.05.2001 - B 5 RJ 46/00 R

    Witwenrente - Einkommensanrechnung - selbständige Tätigkeit - Gewerbebetrieb -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.08.2002 - L 12 RA 7/01
    Vielmehr handelt es sich bei der den Verlustrücktrag regelnden Vorschrift des § 10d EStG nicht um eine Vorschrift, die Bestandteil der allgemeinen Gewinnermittlungsvorschriften des Einkommensteuerrechts ist (vgl. BSG vom 16. Mai 2001, SozR3-2600 § 97 Nr. 4 = BSGE 88, 117).
  • BSG, 06.11.1985 - 10 RKg 3/84

    Behindertes Kind - Rückwirkende Bewilligung einer Rente - Ablehnung des Antrags

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.08.2002 - L 12 RA 7/01
    Diese Intention des Gesetzes lässt sich am besten verwirklichen, wenn der Begriff "anrechnen" in § 48 Abs. 1 Satz 3 SGB X erweiternd ausgelegt wird (BSG vom 6.11.1985, SozR 1300 § 48 Nr. 19 = BSGE 59, 111 ff.).
  • BSG, 08.12.1993 - 10 RKg 2/93
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.08.2002 - L 12 RA 7/01
    Wie das BSG (a.a.O.) dargelegt hat, bestehen in Übereinstimmung mit dem Urteil des 10. Senats des BSG zum Ausschluss des Verlustabzugs nach § 11 Abs. 1 BKGG a.F. vom 8. Dezember 1993 -- 10 RKg 2/93 -- DBlR 4094, BKGG/§ 11, das sich wiederum weitgehend an der Entscheidung des BVerfG vom 29. Mai 1990 (1 BvL 20/84 u.a. -- BVerfGE 82, 60, 98, 102 ff = SozR 3-5870 § 10 Nr. 1) orientiert, gewichtige Gründe, bei der Einkommensanrechnung nur auf die Gewinne Selbständiger im Veranlagungszeitraum (VZ) des Vorjahres abzustellen und weder einen Verlustrücktrag noch einen Verlustvortrag zuzulassen.
  • BSG, 09.10.2012 - B 5 R 8/12 R

    Rente wegen Erwerbsminderung - Einkommensanrechnung - Selbstständigkeit -

    Zudem sei vorliegend - in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung einiger Landessozialgerichte (LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 25.7.2005 - L 3 RJ 111/04; LSG Niedersachsen-Bremen Urteile vom 15.8.2002 - L 12 RA 7/01 - und vom 30.5.2007 - L 2 KN 12/07; Sächsisches LSG Urteil vom 12.10.2010 - L 4 R 263/09) - § 48 SGB X auch dann anwendbar, wenn der Einkommensteuerbescheid erst nach Bekanntgabe des Rentenbewilligungsbescheids ergehe.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 19.02.2004 - L 15 AL 17/00
    Er ist insoweit nach den allgemeinen Gewinnermittlungsvorschriften des Einkommensteuerrechts (§§ 4 ff. Einkommensteuergesetz - EStG -) zu ermitteln (§ 15 Abs. 1 i. V. m. § 1 Abs. 1 Satz 2 Sozialgesetzbuch Viertes Buch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - vgl. Radüge in Gagel AFG § 115 Rn 55f.; LSG Nds.-Br. vom 15.8.2002 - L 12 RA 7/01 -), wobei aber Abweichungen zum Steuerrecht hinsichtlich des Verlustausgleichs zwischen verschiedenen Einkunftsarten zu berücksich-tigen sind (vgl. BSG ">138%20AFG%20Nr.%207#0 | " style="color:red" title="');">SozR 3-4100 § 138 AFG Nr. 7; LSG Nds. vom 25.1.2001 - L 8 AL 349/00 - und vom 22.6.1999 - L 7 AL 401/98 -).

    2001, 954; LSG Nds. vom 25.1.2001 - L 8 AL 495/99 - LSG Nds.-Br. vom 15.8.2002 - L 12 RA 7/01 -).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht